Anbieter
 
Anbieter im Sinne von § 5 TMG bzw. § 55 RStV ist die

Gemeinde Mittelbiberach
Biberacher Str. 59
88441 Mittelbiberach
Fon: 07351 1818-0
Fax: 07351 1818-79
E-Mail schreiben

Die Gemeinde Mittelbiberach ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch Bürgermeister Florian Hänle. Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 5 Telemediengesetz (TMG): Florian Hänle (Anschrift wie oben).

Copyright für Gestaltung, System und technischen Betrieb
cm city media GmbH
Münchner Str. 15
89073 Ulm
Mail: info@cmcitymedia.de
Web: www.stadtsindwir.de
 
Die App ist ein „Datenbankwerk" im Sinne von § 4 Abs. 2 UrhG. Die technische Aufbereitung und Darstellung auf mobilen Endgeräten und in den Markets, insbesondere die Programme und Scripts sowie die Gestaltung, sind eine persönliche geistige Schöpfung der cm city media GmbH, die deshalb für die technische Aufbereitung und Darstellung der App Urheberrechtsschutz nach dem UrhG genießt.

HAFTUNGSAUSSCHLUSS BEI QUERVERWEISEN
Der Betreiber ist als Inhaltsanbieter (Content provider) für die "eigenen Inhalte", die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält der Inhaltsanbieter insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die als solche durch farbige Markierung gekennzeichnet sind. Für diese fremden Inhalte ist er nur dann verantwortlich, wenn er von ihnen (d. h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.
 
 

"LINKS"
Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Der Inhaltsanbieter hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Er ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Endanwendung des Inhaltsanbieters von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

Datenschutz, personenbezogene Daten und Statistik
 

1. Vorbemerkungen
   
   Damit Sie beim Besuch unserer App sicher sind, haben wir alles unternommen, um Ihre Daten vor den Zugriffen Dritter zu schützen. Denn Ihre personenbezogenen Daten und Ihr Vertrauen sind für uns Verpflichtung zu größter Sicherheit.
   
   Die Beachtung aller Datenschutzbestimmungen ist für uns sehr wichtig. Wir schützen Sie nach Maßgabe dieser Erklärung davor, dass Sie durch den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten durch uns in Ihren Rechten beeinträchtigt werden.
2. Definitionen
   
   Personenbezogene Daten sind Daten und Einzelangaben über persönliche und sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person.
3. Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
   
   Personenbezogene Daten sind Daten und Einzelangaben über persönliche und sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person.
   
   Teilnehmer haben in bestimmten Interaktions-Bereichen die Möglichkeit, Daten einzugeben. Wir verpflich­ten uns, die Privat­­­sphä­re aller Personen zu schützen, die uns  Daten über das Crossmedia-Portal anver­­­­­trauen.
   
   Von Teilnehmern werden bei bestimmten Modulen mit Interaktionsmöglichkeit (Bürgermeldung, Bürgerbeteiligung, Gewinnspielen, Selfie, AR-Gaming wie „Schneemannjagd“ etc.) nur solche Daten erhoben, die für die Funktionsfähigkeit oder die Kommunikation der jeweiligen Einzelanwendung unbedingt erforderlich sind.
   
   Nachstehend informieren wir Sie darüber, wann und wie wir personenbezogene Daten erheben, verarbeiten und nutzen. Wir erheben die von Ihnen mitgeteilten Daten grundsätzlich zweckbestimmt, das heißt

• bei Besuch unserer App
• bei einer Kontaktaufnahme zum Zwecke der Beantwortung Ihres Kontaktwunsches
• für die Registrierung als Nutzer
• bei Teilnahme an Interaktionen

3.1.  bei Besuch unserer App

Sie können unsere App besuchen ohne uns Ihren Namen und Ihre Anschrift preis zu geben. Wir erfahren bei jeder Anforderung einer Internetdatei:
 

• den Namen Ihres Internet Service Providers, Ihr Betriebssystem und Ihren Browsertyp
• Ihre verwendete IP-Adresse
• Ihren Standort
• das Datum und die Dauer des Besuches.

3.1.1.     Des Weiteren verwenden wir Cookies und Session Cookies - kleine Dateien mit Konfigurationsinformationen - die Ihren Computer wiedererkennen. Sie helfen dabei, individuelle Einstellungen zu ermitteln. Session Cookies werden für die Dauer Ihres Besuchs auf unserer App aktiviert sein und werden nach Beendigung der Sitzung automatisch wieder gelöscht. Die Speicherung von normalen Cookies kann von Ihnen jederzeit durch entsprechende Einstellung Ihres Internetbrowsers rückgängig gemacht bzw. verhindert werden. Dadurch können allerdings Einschränkungen in der Nutzung entstehen.

Die vorbezeichneten, erhobenen Daten speichern wir und/oder unser Provider, bei dem wir die App hinterlegt haben und der uns die Daten zu statistischen Zwecken zur Verfügung stellt. Die Statistiken speichern wir und nutzen die so gewonnenen Daten, um unsere App für Besucher zu optimieren und attraktiver zu gestalten. Persönlich identifizieren können wir Sie damit nicht ohne weiteres. Da wir allerdings über die Auskunft bei Ihrem Provider theoretisch in der Lage wären, unter Zuhilfenahme seiner Daten Sie als Person zu identifizieren, betrachten wir auch Ihre IP-Adresse als schutzwürdige personenbezogene Angabe.


3.2.  Bei einer Kontaktaufnahme

Wenn Sie mit uns über unser Kontaktformular in Kontakt treten, benötigen wir
 

• Vorname
• Nachname
• E-Mail-Adresse
• Telefonnummer
• Grund Ihres Kontaktwunsches
  
  um Ihre Anfrage beantworten zu können.

3.3.  für die Registrierung als Nutzer
Bei Ihrer Registrierung als Nutzer werden alle Daten, die Sie eingeben, gespeichert. Hierzu gehören die folgenden Angaben:
 

• Vorname
• Nachname
• E-Mail-Adresse
• Benutzername
• Passwort
• ggf. Telefonnummer
• ggf. Geburtsdatum

3.4.  Der Teilnehmer erklärt sich dabei damit einverstanden, dass seine Daten unter Beachtung der Datenschutzgesetze elektronisch gespeichert werden.

Perso­­­nen­­­be­­­zo­­­gene Daten werden von uns nicht unbemerkt ausgespäht oder gesammelt. Techniken zur Verhin­­de­rung der unbemerk­ten Gewin­­nung perso­­­nen­­­be­­­zo­­­ge­­­ner Daten seitens der Nutzer führen nicht zu Funkti­­ons­ein­­bu­­ßen. 

Nur solche perso­­­nen­­­be­­­zo­­­gene Daten, die Teilnehmer über das Crossmedia-Portal im Rahmen einer Interaktion willent­­­lich übermit­teln, werden von uns elektro­­­nisch gespei­chert. Die gespei­cher­ten Daten im Crossmedia-Portal werden von uns und der cm city media GmbH als beauftragtem technischen Partner durch organi­sa­to­ri­­­sche und techni­­sche Maßnahmen beson­­­der­s geschütz­t.

Die gespei­cher­ten perso­­­nen­­­be­­­zo­­­ge­­­nen Daten der Teilnehmer werden nur zu Zwecken verwandt, zu denen sie uns übermit­tel­t wurden oder die der Nutzer uns zuvor mitge­teilt hat. Die Nutzer können sich insbe­­­son­­­dere darauf verlassen, dass in keinem Fall zu kommer­­­zi­el­len Zwecken Daten an Dritte weiter­­­ge­­­ge­­­ben werden, wenn nicht die ausdrück­­­li­che Zustimmung des Nutzers vorliegt.

Diese Daten werden von uns und der cm city media GmbH als beauftragtem technischen Partner gespeichert und im Crossmedia-Portal anonymisiert veröffentlicht. Gespeichert werden Namen und E-Mail-Adressen – dies aber nur zum Zwecke der Korrespondenz.


3.5.  Wir und die cm city media GmbH als beauftragter technischer Partner haben zum Schutz der personenbezogenen Daten entsprechende technische und organisatorische Maßnahmen getroffen. Bei den getroffenen Maßnahmen handelt es sich um nicht auftragsspezifische Maßnahmen hinsichtlich der Organisationskontrolle, Zutrittskontrolle, Zugangskontrolle, Zugriffskontrolle, Weitergabekontrolle, Auftragskontrolle, Verfügbarkeitskontrolle sowie des Trennungsgebots sowie andererseits um auftragsspezifische Maßnahmen, insbesondere im Hinblick auf die Art des Datenaustauschs / Bereitstellung von Daten, Art / Umstände der Verarbeitung / der Datenhaltung sowie Art / Umstände beim Output / Datenversand.


3.6.  Die technischen und organisatorischen Maßnahmen unterliegen dem technischen Fortschritt und der Weiterentwicklung. Insoweit ist es uns gestattet, alternative adäquate Maßnahmen umzusetzen. Dabei darf das Sicherheitsniveau der festgelegten Maßnahmen nicht unterschritten werden.


3.7.  Grundsätzlich wird in bestimmten Bereichen die IP des Nutzers erfasst. Wir erfahren bei jeder Anforderung einer Datei:
 

• den Namen Ihres Internet Service Providers, Ihr Betriebssystem und Ihren Browsertyp
• Ihre verwendete IP-Adresse
• Ihren Standort
• das Datum und die Dauer des Besuches.
• Bestehen keine dezidierten Speicherfristen, richten sich diese ausschließlich nach dem Speicherzweck:
• Zur Erbringung des Dienstes: nur so lange der Dienst erbracht wird
• Zu eigenen Sicherheitszwecken: maximal 7 Tage
• Zur Statistiken- / Profilerstellung: IP-Adressen in diesen Logfiles werden für Statistikzwecke / Profilerstellung zuvor anonymisiert. Eine nachträgliche Identifizierung des Nutzers ist ausgeschlossen (Deaktivierung der Auswertung/Anzeige von IP-Adressen für neue Statistiken).
• Missbrauchsfälle: Hier werden die IP-Adressen in den Logfiles nach zwei Wochen gelöscht / überschrieben; d.h. die IP-Adressen werden für etwaige Nachforschungen von Missbrauchsfällen zwei Wochen vorgehalten.

1. Statistik
   
   Diese App nutzt das Webanalyse-Tool „Piwik“. Bei Piwik werden Ihre Daten direkt auf Ihrem  Server (Endgerät) gespeichert. Damit entfallen die Sorgen um möglichen Fremdmissbrauch der Daten sowie eventuelle Datenschutzdiskussionen entfallen. Es findet keine Abfrage oder Speicherung und Weitergabe an eine dritte Partei statt. Ein Zugriff von außen ist nicht möglich.

1. Einwilligungen
   
   Einwilligungen für die Erhebung, Nutzung und Speicherung Ihrer oben unter aufgeführten Daten können jederzeit für die Zukunft widerrufen werden. Bitte geben Sie uns im Falle eines Widerrufs Ihre IP-Adresse sowie den Zeitraum des Zugriffs auf diese App an. Es kann dann veranlasst werden, dass die entsprechenden Einträge aus den Statistiken gelöscht werden.
   
   Ihre Einwilligung für die genannten Daten muss von Ihnen auf jeder App, auf der Sie Ihre Daten eintragen, gesondert durch Ankreuzen des Kästchens über der Eingabe im Formular erklärt werden. Diese Einwilligung können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.
    
2. Weitergabe personenbezogener Daten
   
   Wir geben die bei uns gespeicherten Daten nur an die cm city media GmbH als beauftragtem technischen Partner weiter.
3. Verarbeitung der Daten in "Drittländern"
   
   Die von uns gewonnenen Daten werden ausschließlich innerhalb der EU verarbeitet, es sei denn, zur Abwicklung eines mit uns geschlossenen Vertrages ist die Übermittlung in Drittländer erforderlich.
4. Löschung
   
   Ihre persönlichen Daten werden gelöscht, soweit Sie Ihre Einwilligung widerrufen und wir nicht zur Speicherung aus anderem Grund verpflichtet sind.
5. Auskunftsrecht
   
   Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Die Auskunft über die gespeicherten Daten erhalten Sie an der unten angegeben Adresse, wenn Sie es wünschen auch auf dem elektronischen Wege.
    
6. Widerruf von Einwilligungen
   
   Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass sie Ihre Einwilligungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen können.

Ansprechpartner:

Siehe Erklärungen im Artikel / Bereich „Inhaltlicher und technischer Betrieb“.